Smart Meter Rollout läuft nach langer Pause wieder an

Nachdem das Oberverwaltungsgerichts NRW die Einbaupflicht von Smart Meter im März 2021 stoppte, läuft der Rollout nun – über ein Jahr später – wieder an. Dafür schafft das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eine Übergangsregelung.

Mit einer Allgemeinverfügung des BSI startete der Rollout offiziell Anfang 2020. Nach dem Stopp durch das Oberverwaltungsgericht NRW war der Rollout dann jedoch für über ein Jahr auf Eis gelegt worden. Denn: Die Markterklärung sei “voraussichtlich rechtswidrig”. Am 20. Mai 2022 hat das BSI die strittige Marktverfügbarkeitserklärung nun zurückgenommen und eine Übergangsregelung nach § 19 Abs. 6 Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) zur Absicherung des Rollouts erlassen. Dieser läuft somit wieder an.

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