Baulandbeschluss gefährdet Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Nürnberg

Der BFW Landesverband Bayern ist besorgt über die Zukunft der Bautätigkeit in Nürnberg. Bayerns zweitgrößte Metropole ist wie viele andere Ballungszentren von hohem Zuzug betroffen. Den daraus resultierenden Preisanstieg kann man aber nur mit mehr Wohnungsbau bekämpfen.

In Nürnberg diskutierte seit Beginn des Jahres der BFW Bayern gemeinsam mit Vertretern der in Nürnberg ansässigen Bauträgern und der Stadt Nürnberg über eine Zusammenfassung der bestehenden Regelungen zum Baulandbeschluss: „Es ist wichtig zu einem wirtschaftlichen und realistischen Augenmaß zu finden. Der Beschluss liest sich in Teilen als Zusammenfassung neuer Vorgaben und nicht als Abwägungsrahmen für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Der richtige Weg für die Metropolregion ist es, Kosten zu dämpfen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die die allgemeine Investitionsbereitschaft wieder ankurbeln und mehr Wohnraum entstehen lassen,“ so Landesverbandsgeschäftsführer Patrick Slapal, der den Entscheidungsprozess mit begleitet hat.

Nach mehrmaligem Austausch und transparentem Dialog mit der Stadt, sah der BFW Bayern es ebenfalls für wichtig und richtig an, auch die Stadtratsfraktionen über die Entwicklung zu informieren. In seinem Schreiben an die Stadtratsfraktionen bittet der BFW Bayern, zu den bereits im Vorfeld durch den BFW vorgebrachten und in konstruktivem Dialog thematisierten Belangen Stellung zu beziehen und keinen Beschluss gegen die Unternehmen zu verabschieden – doch leider erfolglos. Der Baulandbeschluss wurde im Stadtrat – ohne Berücksichtigung der immobilienwirtschaftlichen Interessen – abgenickt. Gerade die Regelungen zum geförderten Wohnungsbau gehen eindeutig über alle bekannten Regelungen, unter anderem auch die der wirtschaftsstarken Landeshauptstadt München, hinaus – sollten die Regelungen des Baulandbeschlusses nicht mehr getragen werden können, hätte dies unter Umständen eine Verringerung der Bautätigkeit und eine Verlagerung in andere Kommunen beziehungsweise in andere Projektrahmen zur Folge.

Obwohl der BFW Bayern in seiner vielfach zitierten Studie „Kostentreiber in Bayerischen Kommunen“ und auch die Bundesregierung den Hebel für mehr bezahlbaren Wohnbau in den Anreizen sehen, folgt der vom Stadtrat am 18. Mai 2017 verabschiedete Nürnberger Baulandbeschluss dem umgekehrten Weg. Umso enttäuschender ist in diesem Zusammenhang aus Sicht des BFW Bayern, dass gerade einige sehr bedeutende Gesichtspunkte, die durch den Verband und die hier vertretenen, lokalen Unternehmen ausführlich begründet und mit Regelungsvorschlägen kommentiert wurden, nun negiert und ohne jede Umsetzung im Beschluss unberücksichtigt bleiben.

Dabei erkennt die Immobilienwirtschaft verschiedene Regelungsinhalte des Baulandbeschlusses als deutliche Verbesserungen im Sinne einer gut umsetzbaren, realitätsnahen Handhabung – gerade im Bereich Erschließungsmaßnahmen und Grünraumversorgung – an, und begrüßt diese ausdrücklich. Auch ist die nun vorgeschlagene Verschärfung von Regelungen gerade im Bereich Geförderter Wohnungsbau für die Immobilienwirtschaft in Teilen nachvollziehbar, auch wenn auf diese Verschärfungen in der Beschlussvorlage nicht einmal hingewiesen wird – umso mehr waren und sind hier von Stadt, Wirtschaft und letztendlich der Bevölkerung gemeinsam getragene und vor allem umsetzbare Regelungen notwendig.

Fotonachweis: iStockphoto, SeanPavonePhoto

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