Masterplan „Wohnen in Hessen“
Die Versorgung mit bezahlbarem und angemessenem Wohnraum stellt eines der wichtigsten Ziele der hessischen Landesregierung dar. Mit dem Masterplan „Wohnen in Hessen“ soll die Verknüpfung der beiden Themenbereiche Stadtentwicklung und Wohnraumförderung gestärkt werden.
Die Herausforderung ist groß: Nach aktuellen Prognosen entsteht bis 2040 ein zusätzlicher Bedarf von mehr als 500.000 Wohnungen. Davon entfallen 86 Prozent allein auf Südhessen. In Nordhessen ist vor allem der Großraum Kassel betroffen, in Mittelhessen die Universitätsstädte. In den regionalen und lokalen Flächennutzungsplänen sind zwar oftmals genügend Flächen für den Wohnungsbau vorgesehen. Die Nutzung dieser Potenziale läuft allerdings schleppend. In den Ballungsräumen fehlt es an baureifen Grundstücken, auf denen günstige Wohnungen gebaut werden können. Auf den bestehenden, baureifen Grundstücken entstehen überwiegend hochpreisige Eigentumswohnungen oder Mietwohnungen im obersten Preissegment. Den Herausforderungen des Wohnungsmarkts und dem Bedarf breiter Bevölkerungsschichten wird dieser Wettbewerb um das knappe Bauland bisher nicht gerecht.
Die fehlenden Wohnungen und die steigenden Mieten in den Ballungsgebieten führen dazu, dass nicht nur Geringverdienende, sondern auch breite Bevölkerungsschichten inzwischen häufig Probleme haben, eine angemessene Wohnung zu finden, die sie sich leisten können. Die Aktivierung von Baulandreserven ist Voraussetzung für die Bereitstellung von mehr Wohnraum. Das Land Hessen unterstützt die Kommunen zukünftig mit weiteren Angeboten und Hilfestellungen zur Gewinnung von Bauland und einer koordinierten Planung über kommunale Grenzen hinweg.
„Unser Ziel ist klar: Wir brauchen in Hessen mehr bezahlbaren Wohnraum. An fehlenden Fördermitteln wird weiterhin kein Projekt scheitern“, verspricht Umweltministerin Priska Hinz. Mit dem neuen Kommunalinvestitionsgesetz (KIP III), das bis 2020 insgesamt weitere 257 Millionen Euro zur Verfügung stellt, steigt die finanzielle Unterstützung für Bauträger und Investoren. Auch die hessischen Wohnraumprogramme sind weiterhin so gut ausgestattet, dass jährlich in der Summe mehr als 300 Millionen Euro an Fördermitteln abgerufen werden können.
„Wir werden die Förderprogramme des Städtebaus noch deutlicher auf die Bedürfnisse des Wohnungsbaus ausrichten und die Kommunen unterstützen. Darum haben wir parallel die Mittel für die Städtebauförderung für die kommenden zwei Jahre noch einmal erhöht – auf jährlich über 102 Millionen Euro“, betont Hinz. „Wohnungsbau geht uns alle an: Darum rufen wir Investoren und Bauunternehmen auf, diese Fördermittel abzurufen. In den vergangenen Jahren ist kein Förderantrag aus Geldmangel abgelehnt worden – trotz deutlich zunehmender Zahl an Projekten.“ Ferner weist die Ministerin darauf hin, dass die Förderkonditionen ein weiteres Mal verbessert werden. So werden die Zuschüsse von bisher 10 Prozent auf bis zu 25 Prozent erhöht. „Die Förderung wird zudem flexibilisiert: Die Investoren können zwischen 20 und 25 Jahre Bindung wählen. Eine längere Bindung bringt allerdings auch einen höheren Zuschuss. Damit wollen wir diejenigen belohnen, die hier eine Verantwortung für langfristig bezahlbaren Wohnraum übernehmen.“
Die hessische Wohnungspolitik setzt auf die Zusammenarbeit aller Beteiligten. Einen starken Partner hat die Landesregierung seit 2015 in der Allianz für Wohnen. „Viele Ideen und Anregungen der Allianz für Wohnen sind in den Masterplan aufgenommen worden. Das zeigt uns, wie wichtig es ist, alle maßgeblichen Akteure an einem Tisch zu haben und offen über Lösungen zu diskutieren“, sagt Hinz. Daher werden die Mittel für die Allianz in den kommenden Jahren aufgestockt: auf 500.000 Euro für 2018 und 450.000 Euro für 2019. „Das Geld wird unter anderem für vier regionale Wohnbaukonferenzen verwendet – ein ganz neues Format, das in allen Teilen Hessens ausgerichtet wird und regionalen Wissenstransfer ermöglichen soll.“
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