„Smart City Charta“ der Bundesregierung

25Der Aufbau intelligenter Städte ermöglicht eine Form der Urbanisierung, bei der technologische Fortschritte zu einer Optimierung von Ressourcen beitragen. Dadurch soll ein maximaler Wert für die Bevölkerung geschaffen werden – sowohl im Hinblick auf finanziellen Profit als auch auf Zeitgewinn und bessere Lebensqualität. Vor gut einem Jahr hatte die Bundesregierung mit der „Smart City Charta“ Leitlinien für die Digitalisierung in deutschen Kommunen vorgestellt. Wie aber sieht es mit der Umsetzung dieser in der Praxis Empfehlungen aus?

Laut einer Studie von Frost & Sullivan sollen bis zum Jahr 2050 mehr als 80 Prozent der Bevölkerung in den Industrieländern in Städten leben. Entsprechend lukrativ und attraktiv ist dieser Markt: „Smart Cities werden bis 2025 Geschäftsmöglichkeiten im Wert von voraussichtlich mehr als zwei Billionen US-Dollar generieren“, lautet die Prognose von Frost & Sullivan. Eine Schlüsselrolle im Betrieb der intelligenten Stadt spielt Künstliche Intelligenz (KI). Vom intelligenten Verkehrssystem inklusive Parkassistenten über adaptive Signalsteuerung bis hin zu smarten Stromnetzen und digital gesteuertem Abfallmanagement: die KI ist das Herzstück der Smart City. Die technologischen Eckpfeiler werden dabei nicht nur aus KI bestehen. Auch personalisiertes Gesundheitswesen, Robotik sowie moderne Fahrerassistenzsysteme und dezentrale Energiegewinnung werden zum Alltag gehören. In Sachen Smart Mobility werden besonders App-basierte Taxi- und Fahrdienste zum Zuge kommen.

Vor diesem Hintergrund hatte die damalige Bundesregierung im Mai 2017 eine „Smart City Charta“ vorgestellt, die grundsätzliche Überlegungen bei der Digitalisierung von Städten und Kommunen aufzeigt. Gunther Adler, damals noch Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, sieht die Charta als ersten Schritt auf dem Weg zu wirklich intelligenteren Städten. „Ihre Grundsätze, Leitlinien und Empfehlungen müssen mit Leben gefüllt, wo immer möglich umgesetzt und wo nötig weiter entwickelt werden.“

Inzwischen ist Adler ins Innenministerium gewechselt, bleibt dem Thema aber treu. „Wir müssen bei der Umsetzung einer lebenswerten Smart City aufs Tempo gehen. Wichtige Weichen für die Zukunft werden jetzt gestellt. Der Bund darf und wird Städte und Gemeinden dabei nicht alleine lassen“, versichert Adler. „Daher hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag beschlossen, dass wir die Dialogplattform Smart Cities fortsetzen und Modellprojekte in Deutschland fördern wollen.“

Welche Städte oder Kommunen bereits Smart-City-Strategien umsetzen, wird aufgrund einer fehlenden verbindlichen Definition des Begriffs nicht erfasst. „Die Smart City Charta empfiehlt, dass sich alle Akteure der Stadtentwicklung und insbesondere die Kommunen aktiv und strategisch mit der Digitalisierung und ihrer Wirkungen für das Leben in den Städten, Kreisen und Gemeinden auseinandersetzen; und zwar unabhängig davon, ob sie diese Aktivitäten für sich selbst mit dem Begriff oder der Zielstellung Smart City in Verbindung bringen“, teilt die Bundesregierung mit. Die Kommunen sollen eigene lokale Strategien für die digitale Transformation entwickeln, die die Potenziale der Digitalisierung im Hinblick auf die Bedarfe der Menschen und der Wirtschaft vor Ort nutzen. Die Städte und Kommunen sollen bestenfalls die Chancen und Risiken der digitalen Transformation frühzeitig erkennen, Fehlentwicklungen vermeiden und die Technik in den Dienst der Menschen stellen. Ein spezielles Bundes­förderprogramm, das eine solche strategische Herangehensweise und Umsetzung der Digitalisierung in Kommunen gezielt unterstützt, besteht bisher nicht.

Laut Bundesregierung gibt es eine Vielzahl von Gesprächen mit anderen Staaten. Bislang seien stadtentwicklungspolitische Ansätze diskutiert worden, ein intensiverer Austausch sei im Aufbau. Zusätzlich beteilige sich die Bundesregierung an den multilateralen Aktivitäten zum Thema Smart City der European Digital Transition Partnership im Rahmen des Pakts von Amsterdam zur Umsetzung der Städtischen Agenda für die Europäische Union.

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