Bundeswirtschaftsministerium: Regionale Wirtschaftsförderung enorm wichtig
Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) ist das wichtigste regionalpolitische Instrument in Deutschland, heißt es seitens des BMWK.
Seit Anfang der 1970er Jahre hätten Bund und Länder gemeinsam 81 Milliarden Euro eingesetzt und damit über 155.000 Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft und zum Ausbau der kommunalen wirtschaftsnahen Infrastruktur im Umfang von etwa 388 Milliarden Euro angestoßen. In den im Rahmen der GRW geförderten Betrieben seien bisher insgesamt 4,8 Millionen Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert worden.
Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat nunmehr ein neues Gutachten zur Evaluation der GRW vorgelegt. Die Ergebnisse belegen eindeutig die positiven Effekte des Programms sowohl auf die Entwicklung der geförderten Betriebe als auch auf Ebene der geförderten Regionen insgesamt. Sie bestätigen somit die Befunde früherer Gutachten zur Evaluation der GRW.
Im Mittelpunkt des vorgelegten Evaluationsgutachtens steht eine Wirkungsanalyse für den Zeitraum 2009-2020, bei der GRW-geförderte Betriebe hinsichtlich ihrer Entwicklung mit einer Kontrollgruppe von sehr ähnlichen, nicht von der Förderung begünstigten Betrieben, verglichen werden. Die Gutachter heben insbesondere das durch die GRW-Förderung ausgelöste Investitions- und Beschäftigungswachstum hervor, welches auch einige Jahre nach Ende der Förderung noch nachweisbar ist. Positiv wirkt sich die GRW-Förderung auch auf den Umsatz und die Medianlöhne sowie die regionale Beschäftigungs- und Einkommensentwicklung insgesamt aus.
Bundeswirtschaftsminister Habeck dazu:
GRW ist ein sehr vielseitiges und bedeutsames Förderprogramm. Die neue Evaluation bestätigt nun, dass die GRW-Förderung erfolgreich ist: sie ermöglicht Investitionen von Unternehmen und Infrastruktur in strukturschwachen Regionen, in denen diese Investitionen ansonsten ausbleiben würden. Und sie schafft neue Arbeitsplätze und stärkt die Lohnentwicklung. Mit der GRW leisten Bund und Länder damit einen wichtigen Beitrag für eine ausgewogene wirtschaftliche Entwicklung der Regionen und letztlich auch für gleichwertigere Lebensverhältnisse in Deutschland. Mit der GRW-Reform in dieser Legislaturperiode haben wir das Programms sehr umfassend modernisiert, sodass regionale Transformationsprozesse nun noch besser gefördert werden können.
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